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Die CDU-Landtagsfraktion aus Mainz hat ihre Absage an Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigt. Bei der dreitägigen Berliner Klausur in der kommenden Woche wird es kein persönliches Treffen mit dem Parteichef geben. Fraktionschef Christoph Gensch hat Merz stattdessen einen Brief geschrieben.

Schnieder-Rauswurf als Auslöser

Der Konflikt hat einen konkreten Anlass. Merz hatte Bundesverkehrsminister Gordon Schnieder im Zuge einer Kabinettsumbildung aus dem Amt entfernt. Schnieder ist Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Art der Umbildung traf die Mainzer CDU unvorbereitet.

Schnieder selbst kritisierte Merz öffentlich. Er bemängelte nicht den Schritt als solchen, sondern die Form. Der rheinland-pfälzische Regierungschef und der Bundeskanzler gehören beide der CDU an. Dennoch kam der Personalentscheid offenbar ohne vorherige Absprache.

Der Umbau im Kabinett Merz fällt in eine ohnehin angespannte Phase. Nach etwas mehr als einem Jahr in der Regierungsverantwortung steht die Union unter Druck. Jens Spahn hatte den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag niedergelegt. Thorsten Frei wurde daraufhin zum neuen Fraktionschef gewählt.

Absage bleibt, Austausch geht weiter

Die Mainzer Fraktion betont, dass die Absage kein kompletter Kommunikationsabbruch ist. Der Austausch zwischen der CDU Rheinland-Pfalz und der Bundesregierung laufe weiter. Nur das formelle Treffen während der Klausur findet nicht statt.

Fraktionschef Gensch wählte den Brief als Signal. Er macht damit den parteiinternen Unmut sichtbar, ohne den Bruch zu riskieren.

Parteiinterner Druck auf Merz

Rheinland-Pfalz ist kein Einzelfall. Der Personalumbau im Kabinett hat bundesweit Fragen über den Führungsstil von Merz aufgeworfen.

In Berlin wurden die neuen Minister des Kabinetts Merz inzwischen ernannt. Die formellen Schritte sind abgeschlossen. Ob damit auch die Unruhe in der Partei endet, ist offen.

In Mainz bleibt die Stimmung gedrückt. Die CDU stellt dort die Landesregierung. Ein öffentlicher Streit mit Berlin schadet dem eigenen Image. Die Fraktion versucht daher, den Protest dosiert zu halten.

Ausblick

Die Berliner Klausur der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktion wird ohne Merz stattfinden. Der Brief von Gensch ersetzt das Gespräch. Der Schnieder-Rauswurf hat einen Riss hinterlassen. Wie tief dieser geht, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.