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Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz schickt Bundeskanzler Friedrich Merz einen Brief und sagt ein geplantes Treffen ab. Der Grund: Der Umgang von Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Die Entlassung Schnieders aus dem Bundeskabinett hat in Mainz für offene Empörung gesorgt.

Brief aus Mainz an den Kanzler

Am Montagmorgen wandte sich die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz schriftlich an den Kanzler. In dem Brief machte die Fraktion ihrem Unmut Luft. Ein Fraktionssprecher in Mainz bestätigte den Vorgang.

Geplant war eine Klausurtagung der Fraktion in Berlin vom 9. bis 11. September. In diesem Rahmen war auch ein Besuch im Kanzleramt vorgesehen. Diesen Termin sagt die Fraktion nun ab. Das ist ein ungewöhnlicher Schritt gegenüber dem eigenen Bundeskanzler.

Patrick Schnieder stammt aus Rheinland-Pfalz. Er war Bundesverkehrsminister im Kabinett von Friedrich Merz. Seine Entlassung im Zuge eines Kabinettsumbaus hat die Landes-CDU aufgebracht. Schnieder ist der Bruder von Ministerpräsident Gordon Schnieder.

Schnieder-Entlassung trifft Rheinland-Pfalz

Gordon Schnieder ist seit 2023 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er führt eine CDU-geführte Landesregierung in Mainz. Sein Bruder Patrick saß bis zur Kabinettsumbildung als Verkehrsminister in Berlin am Kabinettstisch.

Die Entlassung Patricks trifft die rheinland-pfälzische CDU persönlich. Noch vor der Entlassung hatten Kanzler Merz und Ministerpräsident Gordon Schnieder ein Treffen.

Die Reaktion der Fraktion gilt als Zeichen tiefer Verstimmung. Der Unmut hat nach Angaben aus der Fraktion ein ungewöhnliches Ausmaß erreicht.

Merz reagiert auf Kritik aus Rheinland-Pfalz

Der Kanzler blieb nicht stumm. Bei einer Pressekonferenz in Berlin ging Friedrich Merz auf die Kritik aus Rheinland-Pfalz ein. Details zu seinen Aussagen wurden nicht veröffentlicht.

Merz erklärte, er wolle das Gespräch mit Ministerpräsident Gordon Schnieder suchen. Ob das den Konflikt entschärft, ist offen.

Kabinettsumbau sorgt für Unruhe in der Union

Der Kabinettsumbau von Friedrich Merz hat innerparteiliche Spannungen ausgelöst. Rheinland-Pfalz ist dabei besonders betroffen. Die Abberufung eines Landeskindes aus dem Bundeskabinett gilt als politisch heikler Schritt.

Die CDU-Landtagsfraktion in Mainz hat damit ein klares Signal gesetzt und dem Kanzler öffentlich die rote Karte gezeigt. Das ist in der Unionspolitik selten.

Riss in der Union sichtbar

Der Streit um Patrick Schnieder legt einen Riss innerhalb der CDU offen. Mainz und Berlin stehen sich gerade ungewohnt schroff gegenüber. Ob das angekündigte Gespräch zwischen Merz und Gordon Schnieder die Wogen glätten kann, ist offen.