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Alexander Schweitzer reiste mit einer SPD-Delegation nach Liverpool zum Parteitag der britischen Labour Party. Was der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende dort sah, hat ihn offenbar beeindruckt. Für ihn steht fest: Die deutsche Sozialdemokratie kann vom britischen Premierminister Andy Burnham lernen.

Klare Botschaften statt Programm-Wirrwarr

Schweitzer lobte Burnham ausdrücklich für dessen programmatische Klarheit. Besonders eine Priorität hob er hervor: die Konzentration auf die Ökonomie. Burnham mache auf der programmatischen Ebene klare Aussagen, so Schweitzer gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Für die SPD ist das eine indirekte Selbstkritik. Die Partei hat in Deutschland zuletzt an Profil verloren. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz brach sie deutlich ein. Die CDU übernahm nach 35 Jahren voraussichtlich wieder das Ruder im Land. Schweitzer selbst war bis zu diesem Wechsel Ministerpräsident gewesen.

Burnham: Der siebte Premier in zehn Jahren

Andy Burnham ist eine ungewöhnliche Figur in der britischen Politik. Er wird der siebte Premierminister Großbritanniens binnen zehn Jahren. Das Amt hat in dieser Zeit erheblich an Ansehen verloren. Der Vergleich mit Churchill oder Thatcher wirkt heute fern.

Dennoch sieht Schweitzer in Burnham einen Politiker mit Substanz. Der Labour-Mann habe verstanden, wie man Wählerinnen und Wähler mit wirtschaftlichen Themen anspricht. Genau das fehle der SPD in Deutschland, so die implizite Botschaft des Mainzer Politikers.

Wirtschaftskompetenz als Schlüsselthema

In Zeiten schwacher Konjunktur, hoher Energiepreise und industriellen Strukturwandels suchen Wählerinnen und Wähler nach Antworten. Wer diese klar formuliert, gewinnt Vertrauen.

Burnhams Labour-Partei hat diesen Weg in Großbritannien eingeschlagen und zuletzt klar gewonnen. Ob das Modell direkt auf Deutschland übertragbar ist, bleibt offen. Politische Systeme, Wahlrecht und gesellschaftliche Debatten unterscheiden sich erheblich.

Was Schweitzer nach Hause mitnimmt

Schweitzer ist als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD mitverantwortlich für die gesamte Partei. Sein Besuch in Liverpool war kein touristischer Ausflug, sondern ein Lernbesuch mit bundespolitischer Absicht.

Die SPD steht vor grundsätzlichen Fragen: Wie positioniert sie sich wirtschaftspolitisch? Wie spricht sie Menschen in strukturschwachen Regionen an? Gerade in Rheinland-Pfalz, mit seinen ländlichen Landkreisen in Eifel, Westerwald und Pfalz, sind das keine abstrakten Debatten.

Rheinland-Pfalz als Testfall

Das Land steht exemplarisch für die Herausforderungen der SPD. Jahrzehntelang war Rheinland-Pfalz eine SPD-Hochburg. Der Verlust der Regierungsverantwortung in Mainz trifft die Partei auch symbolisch.

Schweitzer war von Juli 2024 an Ministerpräsident des Landes. Davor leitete er von 2014 bis 2021 die SPD-Fraktion im Landtag, anschließend war er Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung im Kabinett Dreyer III.

Lernen aus dem Ausland, handeln im Inland

Schweitzers Liverpool-Reise liefert Impulse. Die SPD muss diese nun in konkrete Politik übersetzen. Wirtschaftliche Glaubwürdigkeit entsteht nicht von selbst. Sie muss erarbeitet werden, in Mainz, in Berlin und in den Kreisen und Städten des Landes.